Die Idee ist einfach:
Jeder Mensch, der dauerhaft in Deutschland lebt, bekommt monatlich vom Staat einen pauschalen Geldbetrag zur Verfügung gestellt. Dieser Betrag ist so bemessen, dass er kein Leben in Luxus, aber die Befriedigung der Grundbedürfnisse und eine würdevolle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. Dieses Grundeinkommen stellt einen individuellen Rechtsanspruch dar. Es ist weder an Bedürftigkeit noch an irgendwelche Verpflichtungen geknüpft. Unabhängig davon, ob Sie weiteres Einkommen oder Vermögen haben, unabhängig von Ihrer Arbeitsleistung und Ihrer Arbeitsbereitschaft erhalten Sie es immer in der gleichen Höhe wie alle anderen. Es ist Ihre sichere Lebensbasis, zu der Sie sich im Rahmen Ihrer Möglichkeiten beliebig viel „dazuverdienen“ können. So ändert sich auch die Bewertung von Arbeit fundamental: Während in manchen Bereichen Löhne sinken könnten, muss für unangenehme Tätigkeiten gegebenenfalls mehr Geld geboten werden als heute.
Und wer soll das bezahlen?
Wir alle, über Steuern. Durch die Einführung eines Grundeinkommens wird nicht jeder von uns mehr Geld in der Tasche haben. Mehr Einkommen bedeutet es für die, die heute wenig haben. Weil das Grundeinkommen jedem bedingungslos zusteht, ersetzt es nicht nur viele der heute bestehenden 155 Sozialleistungen, sondern bietet auch die Chance für eine gründliche Vereinfachung unseres komplizierten Steuerrechts.
Freiheit, Würde und Sicherheit für alle
Wenn das unser Ziel ist, müssen wir die Existenzsicherung von der Arbeit trennen. Es lässt sich heute so viel produzieren wie nie zuvor – mit immer weniger menschlicher Arbeit. Und schon heute leben nur etwa 4 von 10 Menschen in Deutschland von ihrem eigenen Erwerbseinkommen. 6 von 10 Menschen leben von Transfereinkommen, z.B. als:
Angehörige
3 von 10 erhalten ihr Einkommen von einem „Familien-Ernährer“. Die Rolle des „Familien-Ernährers“ besteht fort, auch wenn er nicht mehr in jedem Fall männlich ist. Für die Angehörigen bedeutet es Abhängigkeiten. Für Eltern bedeutet es, dass Kinder ein Armutsrisiko sind.
Rentner/innen
2 von 10 beziehen Rente oder Pension. Viele, die nicht genug in die Kassen einzahlen konnten, sind heute von Altersarmut betroffen.
Bezieher/innen von Hartz IV o.ä.
Eine Person von 10 lebt von Sozialleistungen. Insbesondere Hartz IV bedeutet, jede „zumutbare“ Arbeit annehmen zu müssen, zu oftmals perspektivlosen Maßnahmen verpflichtet und unter Generalverdacht gestellt zu werden, entwürdigende Kontrollen über sich ergehen zu lassen, und für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen die Auflagen ständig mit dem Entzug der Lebensgrundlage bedroht zu werden.
Bei dieser Aussicht ist es kein Wunder, dass viele Erwerbstätige alles tun, um ihren Arbeitsplatz zu behalten. So werden Menschen erpressbar und wehren sich nicht dagegen, dass Arbeitnehmerrechte in vielen Bereichen nur noch auf dem Papier bestehen und Tarifverträge durch unbezahlte Überstunden faktisch außer Kraft gesetzt werden. Wer aufmuckt, riskiert seinen Job, und Hartz IV ist nicht weit.
Tätigkeiten, die niemand bezahlen mag oder kann, die aber für unsere Gesellschaft trotzdem wichtig wären, bleiben indes liegen – während Erwerbstätige Überstunden schieben und keine Zeit für Familie oder bürgerschaftliches Engagement finden. Erwerbslose wiederum müssen sinnlose Bewerbungen schreiben, um nicht gegen die Hartz IV-Auflagen zu verstoßen. Das hält sie von sinnvollen Tätigkeiten ab und treibt sie oftmals in die Resignation.
Unsere Gesellschaft kann auch anders. Nutzen wir unsere Möglichkeiten!
Wir produzieren weit mehr, als wir alle zum Leben brauchen. Wir können es uns leisten, jedem und jeder eine materielle Lebensgrundlage zu garantieren, bedingungslos. Tun wir das Überfällige, und entkoppeln wir die Existenzsicherung von der Arbeit!
Grundeinkommen schützt effektiv vor Armut.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen schützt jeden und jede von uns wirksam vor Armut, auch die, die einer Erwerbsarbeit nachgehen. Es schafft ein Sicherheitsnetz, das alle auffängt, weil es allen bedingungslos zusteht – ohne, dass jemand zuvor sein Hab und Gut aufbrauchen muss, und ohne entmündigende Auflagen und Kontrollen.
Grundeinkommen ermöglicht eine gerechtere Verteilung der Arbeit. Ein bedingungsloses Grundeinkommen macht Teilzeitarbeit für mehr Menschen realistisch und attraktiv. So können mehr Menschen einer Erwerbsarbeit nachgehen, und trotzdem genug Zeit für andere Dinge aufbringen.
Grundeinkommen stärkt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Wenn Erwerbslosigkeit weniger bedrohlich erscheint, haben Erwerbstätige mehr Verhandlungsmacht. Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen im Rücken können sie zu schlechter Bezahlung und schlechten Arbeitsbedingungen NEIN sagen. Arbeitgeber_innen müssen dann mit ihren Beschäftigten respektvoll umgehen, um sie nicht zu verlieren.
Grundeinkommen stärkt Familien und fördert gesellschaftliches Engagement.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen sichert Familien finanziell ab und ermöglicht Müttern und Vätern, Erwerbsarbeit und Familie besser miteinander zu vereinbaren. Menschen können sich mehr Zeit für Kindererziehung, für die Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger und auch für ehrenamtliches Engagement nehmen.
Grundeinkommen fördert Initiative und Innovation.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen schafft Chancen für innovative Projekte und Existenzgründungen, auch für solche, die sich hier und heute nicht „rechnen“. Es stärkt gegenüber dem jetzigen Hartz-IV-System die finanziellen Anreize zur Erwerbsarbeit, und es beseitigt amtliche Gängeleien und Sorgen um die Lebensgrundlage, die heute die Entwicklung von Energie und Kreativität hemmen. Stattdessen signalisiert es jedem Menschen Vertrauen in seine Eigeninitiative und freie Entscheidung.
Grundeinkommen schafft Transparenz und Gerechtigkeit durch weniger Bürokratie. Ein Sozialsystem, das so kompliziert ist, dass kaum jemand seine Rechte überblickt, führt zwangsläufig zu Ungerechtigkeiten und zur Entfremdung der Bürger_innen von ihrem Staat. Gleiches gilt für das Steuerrecht. Ein bedingungsloses Grundeinkommen lichtet den Sozialdschungel, indem es viele der heute bestehenden Leistungen ersetzt, und bietet gleichzeitig die Chance für eine radikale Vereinfachung unseres Steuersystems.
Zusammenfassend lässt sich sagen:
Ein bedingungsloses Grundeinkommen schafft Freiheit...
...weil es neue Chancen und mehr tatsächliche Wahlmöglichkeiten für selbstbestimmtes Leben und Wirken schafft und niemand mehr zu einer Arbeit oder Beschäftigungsförderungsmaßnahme gezwungen wird.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen schützt Würde...
...weil demütigende Auflagen und Kontrollen entfallen, niemand mehr bei Ämtern oder Chefs in den Staub kriechen muss und sich auch in der Arbeitswelt ein Klima des respektvollen Miteinanders entwickeln muss.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen bietet Sicherheit...
...weil es allen ein Mindesteinkommen und damit einen Mindestlebensstandard ohne Bedingungen garantiert.
Um Missverständnissen vorzubeugen, möchten wir zwei Punkte zur Zukunft der Arbeit und zur Rolle von Erwerbsarbeit in einer Gesellschaft mit bedingungslosem Grundeinkommens noch einmal besonders deutlich machen. Erstens: Wir behaupten nicht, dass uns die Arbeit ausgeht. Es gibt genug Sinnvolles für alle zu tun. Dank des technischen Fortschritts lassen sich immer mehr Arbeiten rationalisieren, doch das gilt nicht für alle Bereiche. Vor allem Arbeiten an und mit Menschen bleiben und werden immer wichtiger. Wir erleben weder das Ende der Arbeit noch das Ende der Erwerbsarbeit. Unwiederbringlich vorbei ist jedoch ein Vollbeschäftigungs-Modell, das auf dauerhaften sozialversicherungspflichtigen Vollzeit-Erwerbsarbeitsplätzen als Norm beruhte. „Vollbeschäftigung“ in diesem Sinne war nur in einer kurzen Zeitspanne möglich, in der es nach dem Zweiten Weltkrieg einen riesigen Wiederaufbau-Bedarf gab, und in der kaum hinterfragt wurde, dass nur der Mann „das Geld verdient“, während sich die Frau um Haushalt und Kinder kümmert. In diese Zeit können und wollen wir nicht zurück.
40-Stunden-Festanstellungen für alle kann es nicht geben. Was wir jedoch verwirklichen können, ist eine neu verstandene Form der „Vollbeschäftigung“, in der verschiedene Formen der Erwerbsarbeit – in Anstellung wie in Selbständigkeit –, Haus- und Familienarbeit, Kindererziehung, Pflege von Angehörigen sowie ehrenamtliches Engagement gleichberechtigt nebeneinander stehen und sich flexibel miteinander verknüpfen lassen. Das geht nur mit einer neuen, zeitgemäßen Form der sozialen Absicherung.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle bietet zunächst die Chance, die vorhandene Erwerbsarbeit auf mehr Schultern zu verteilen, weil es Teilzeitarbeit für mehr Menschen realistisch und attraktiv macht. Wer ein Grundeinkommen auf jeden Fall zur Verfügung hat, kann sich leisten, weniger Stunden pro Woche einer Erwerbsarbeit nachzugehen, denn es geht finanziell nur noch um die Höhe des „Zuverdienstes“, nicht mehr um die Existenzsicherung.
Auch für Selbständigkeit bietet ein bedingungsloses Grundeinkommen neue Chancen. Viele Menschen haben gute Geschäftsideen, deren betriebswirtschaftliche Rentabilität aber ungewiss ist. Wer bereit ist, gegebenenfalls bis auf Weiteres mit dem Grundeinkommen allein auszukommen, kann auch solche Projekte mit langem Atem angehen. Menschen können etwas wagen, weil sie damit nicht mehr ihre Existenzgrundlage riskieren. Auch bei schwankenden Einnahmen bietet ein Grundeinkommen Sicherheit – gerade für die steigende Zahl von Kleinstunternehmer_innen und freiberuflich Tätigen, die sich von Auftrag zu Auftrag hangeln und heute prekär leben, weil das soziale Netz nicht auf sie ausgerichtet ist.
Zugleich schafft ein bedingungsloses Grundeinkommen mehr Raum für Tätigkeiten außerhalb der Erwerbsarbeit, sei es in der Familie, im klassischen Ehrenamt oder in projektweisem bürgerschaftlichem und politischem Engagement. Wer will, kann ganz auf Erwerbsarbeit verzichten und sich anders in die Gesellschaft einbringen. Vermutlich wird aber für die meisten Menschen die Perspektive interessanter sein, Erwerbsarbeit und andere Beschäftigungen in eine neue Balance zu bringen. Gerade für Mütter und Väter eröffnet ein bedingungsloses Grundeinkommen neue Möglichkeiten, Berufstätigkeit und Kindererziehung miteinander zu vereinbaren.
Es gibt genug für alle zu tun – wenn wir die Voraussetzungen schaffen, dass sich jeder dort einbringen kann, wo sein Einsatz gebraucht wird. Wenn wir die Existenzsicherung von der Arbeit entkoppeln, lässt sich die vorhandene Erwerbsarbeit besser verteilen. Mehr Menschen können einen Arbeitsplatz finden, und gleichzeitig entstehen Freiräume für unbezahlte Tätigkeiten und für Existenzgründungsprojekte. Eine dieser drei Möglichkeiten oder eine Kombination – ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt Menschen mehr tatsächliche Chancen sich einzubringen. Mit diesen Chancen kann niemand behaupten, überflüssig zu sein.
Einen zweiten Punkt wollen wir noch einmal eindeutig klarstellen, obwohl er sich schon aus dem Gesagten ergibt: Wir fordern keine vollständige Entkopplung von Einkommen und Arbeit. Was wir von der individuellen Arbeitsleistung und Arbeitsbereitschaft trennen wollen, ist die Sicherung der Existenz und der gesellschaftlichen Teilhabe. Jeder Mensch mit dauerhaftem Wohnsitz in Deutschland soll deshalb jeden Monat bedingungslos einen pauschalen Grundbetrag überwiesen bekommen, mit dem es sich in unserer Gesellschaft leben lässt – würdevoll, aber selbstverständlich nicht luxuriös. Über diesen Grundbetrag hinaus können Einkommen durch Arbeit erwirtschaftet werden. Das Grundeinkommen wird dabei weitergezahlt.
So gilt grundsätzlich: Wer erwerbstätig ist, hat mehr monatliches Einkommen als wer nur auf sein Grundeinkommen setzt. Darüber hinaus ermöglicht ein bedingungsloses Grundeinkommen, das übrige Sozial- und Steuersystem stark zu vereinfachen und künftig alle Einkommen gleich zu behandeln, so dass mehr Bruttoeinkommen in jedem Fall mehr Netto bedeutet. Die finanziellen Anreize zur Erwerbsarbeit werden so im Vergleich zu heute gestärkt.
Der Zwang zur Erwerbsarbeit wird hingegen beseitigt, sodass die Menschen selbst entscheiden können, ob ihnen die Aufnahme einer bestimmten Tätigkeit für sie persönlich lohnend erscheint. So stärkt das Grundeinkommen die Verhandlungsmacht der Arbeitnehmer_innen (ebenso wie die der heute prekären kleinen Selbständigen): Wer ein bedingungsloses Grundeinkommen „im Rücken“ hat, muss sich nicht erpressen lassen und kann zu schlechter Bezahlung und schlechten Arbeitsbedingungen NEIN sagen. In vielen Bereichen des Erwerbslebens wird sich das Klima ändern müssen.
Redaktion: Sören Kiel / grundeinkommen.de
Weitere Informationen finden Sie hier:
www.grundeinkommen.de
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